PROJEKT OFFENE SCHERE

Nach 6 Jahren ohne Beteiligung an einer Wahl hat uns der Bundeswahlleiter aus seiner Parteienliste gestrichen. Das war’s also mit der Partei PROJEKT OFFENE SCHERE!Das Projekt existiert aber durchaus weiter nur eben nicht mehr als politische Partei. Im Grunde wollten wir mit der Partei POS die Vorstellung überwinden, dass eine Demokratie nur mit Hilfe von Parteien organisiert werden kann.

Der Weg dahin, führt aber vermutlich nur über eine Partei, auch wenn das paradox klingen mag. Es ist möglich eine Partei zu gründen mit diesem Ziel, dass haben wir in den letzten 6 Jahren bewiesen.

Es ist leider die traurige Wahrheit: Parteifunktionäre haben noch nie das Volk sondern immer nur die Interessen ihre eigenen Partei und deren Sponsoren vertreten.

Aber auch Wahlen helfen nicht weiter:

UNBEEINFLUSSTE, AUSSAGEKRÄFTIGE WAHLEN SIND EINE ILLUSION!

Eine ungeheure Medienmacht in wenigen Händen, ein privates Multimillionen-Sponsoring zugunsten aller relevanten Parteien, und Tech Konzerne, die Daten und Algorithmen kontrollieren, sorgen genau dafür. Sogar Putin mit seinen Trollen im fernen Moskau darf dabei mitmischen.
Eine Demokratie kann sich nur entwickeln und überleben, wenn wir das ALLES KOMPLETT AUSSCHLIESSEN

VORSCHLAG FÜR EINE LOSBASIERTE LEGISLATIVE

Das POS hat versucht das Losverfahren in einem kleinen Maßstab innerhalb der Partei vorwegzunehmen.

Ein Parlament wird aus allen wahlberechtigten Menschen, die sich dafür bereit erklären, AUSGELOST und in einem bestimmten Rhythmus durch DAS LOS immer wieder erneuert. So erhält man einen exakten Spiegel der Gesellschaft.

DAS LOS IST UNBESTECHLICH UND NICHT MANIPULIERBAR.Diese Vollversammlung der Bürger kann als letzte Instanz aber nur abstimmen über Gesetze, die Expertenrunden zuvor vorgeschlagen und erarbeitet haben. Auch diese voneinander unabhängigen Gremien aus Fachleuten werden aus einem Pool von geeigneten Bewerber:innen AUSGELOST.
Wenn es z.B. um die Verkehrswende geht, brauchen wir hochqualifizierte Verkehrs-und Städteplaner, Logistiker und Ingenieure. Alle in Vollzeit und gut bezahlt vom Staat.
DIESE FACHLEUTE MÜSSEN OFFIZIELLER BESTANDTEIL DER LEGISLATIVE SEIN. Jede Expertenrunde wird nach und nach immer wieder durch DAS LOS erneuert.

DAS IST HÖCHST DEMOKRATISCH UND VERHINDERT KORRUPTION UND KONZENTRATION POLITISCHER MACHT!

Er kann Gesetzesvorschläge auswählen oder Neue verlangen
UND DIE REGIERUNG BESTELLEN, die diese Beschlüsse exekutiert.
Diese zukünftige Regierung kann dann endlich nach rein fachlichen Gesichtspunkten hochkarätig besetzt werden.
(mehr dazu: David Van Reybrouck / Terill Bouricius: Gegen Wahlen)

Um dahin zu kommen und das zu organisieren, braucht es die gesamte Kraft und intellektuelle Power einer Gesellschaft.
Es kann nicht funktionieren, sich wie bisher (seit über 70 Jahren) mit nur einer verschwindend kleinen Anzahl von Personen zu begnügen, die alle administrative und politische Macht in Händen halten.
Die Rede ist von den Parteimitgliedern mit Mandat aller in den Parlamenten vertretenen Parteien. Diese Gruppe macht gerade mal ca. 0,1% der Bevölkerung aus, besetzt aber alle wichtigen Posten in der Legislative und der Exekutive, oft sogar in Personalunion.

Alle anderen 99,9% werden nie berücksichtigt, wenn es um die Verteilung dieser Posten geht.

Unter diesen Voraussetzungen ist die Ewigkeitsklausel in Artikel 20 des Grundgesetzes:

noch nie umgesetzt worden

Die Perversion einer Demokratie, wie sie aktuell betrieben wird, ist dem Untergang geweiht! Was wir jetzt haben und schon immer hatten, ist in Wahrheit eine Oligarchie, eine Herrschaft der Wenigen.

Die nachfolgende Dokumentation über das PROJEKT OFFENE SCHERE möchten wir als Info noch eine Weile im Netzt belassen. Vielleicht dient es ja dem Einen oder Anderen oder sogar einer Partei als Anregung.
Vieleicht kann es dabei helfen, eine Diskussion darüber anzustoßen.